Allge­meine Geschäfts­bedingungen mit Kunden­informa­tionen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Anwendbares Recht
  9. Gerichtsstand     
  10. Erklärung zur Barrierefreiheit
  11. Alternative Streitbeilegung   

 

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Sonnen-Apotheke e.K. (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.


1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.


2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax oder per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.


2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,


  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

 

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.


2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.


2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.


2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.


2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.


3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.


4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.


4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.


4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.


4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7(sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.


4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.


5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.


5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

 

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.


7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

 

8) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

 

9) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

10)  Barrierefreiheitserklärung:

1) Einleitung
Wir freuen uns über Ihren Besuch unserer Website und bedanken uns für Ihr Interesse.
Nachstehend erhalten Sie Informationen zur barrierefreien Nutzbarkeit unseres Online-Angebots.
Wir informieren Sie darüber,

  • welches Angebot und welche Funktionen Sie auf dieser Website erwarten,
  • wie Sie dieses Angebot und die Funktionen nutzen können,
  • welche Möglichkeiten zur barrierefreien Nutzung Ihnen zur Verfügung stehen und
  • welche Behörde für die Überwachung der Barrierefreiheit auf dieser Website zuständig ist.

2) Angebot und Funktionen dieser Website
Diese Website ist ein Online-Shop für den Verkauf von Waren.
Als Waren gelten hierbei körperliche Gegenstände.
Es werden Ihnen hier Waren präsentiert, die einem elektronischen Warenkorb hinzugefügt und sodann verbindlich bestellt und bezahlt werden können.
Diese Website verfügt über ein Kopf- und ein Fußzeilenmenü.
Im Kopfzeilenmenü sind die von uns verkauften Waren nach Kategorien aufgelistet und können von dort einzeln aufgerufen werden.
Jede Ware ist mit weiteren Informationen zu ihren wesentlichen Eigenschaften, dem Lieferumfang und dem Gesamtpreis auf einer eigenen Detailseite beschrieben. Von dort kann sie dem elektronischen Warenkorb hinzugefügt werden.
Außerdem kann über das Kopfzeilenmenü der elektronische Warenkorb besucht werden, sobald Sie diesem mindestens eine Ware hinzugefügt haben. Von diesem Warenkorb aus kann der elektronische Bestellprozess eingeleitet und abgeschlossen werden.
Im Fußzeilenmenü finden Sie Verlinkungen auf unser Impressum mit unseren Kontaktinformationen sowie auf Informationen zu den rechtlichen Grundlagen unseres Online-Angebots, zu Versand und Zahlungsmöglichkeiten sowie Links auf weitere hilfreiche Service-Seiten.
3) Erläuterungen zur Nutzung des Angebots und der Funktionen
3.1 Virtuelle Schaltflächen
Diese Website kann über virtuelle Schaltflächen bedient werden.
3.2 Start-, Übersichts- und Detailseiten
Auf der Startseite finden Sie im zentralen Seitenbereich eine Auswahl angebotener Produkte. Durch Interaktion mit einer Produktpräsentation gelangen Sie auf die Produktdetailseite.
Im Kopfzeilenmenü können Sie zwischen den verschiedenen Produktkategorien navigieren.
Nach Auswahl einer Kategorie gelangen Sie auf eine Übersichtsseite, in welcher alle Produkte dieser Kategorie dargestellt sind.
Durch Interaktion mit einer Produktpräsentation auf der Übersichtsseite gelangen Sie wiederum auf die Produktdetailseite.
Die Produktdetailseiten enthalten neben allen wesentlichen Informationen zum Produkt und zum Gesamtpreis gegebenenfalls ein Mengenauswahlelement sowie eine Warenkorb-Schaltfläche.
Sofern vorhanden, kann über die Mengenauswahl die gewünschte Bestellmenge festgelegt werden.
3.3 Elektronischer Warenkorb
Durch Betätigen der Warenkorb-Schaltfläche fügen Sie das Produkt (gegebenenfalls in gewählter Menge) dem elektronischen Warenkorb hinzu.
Dieser elektronische Warenkorb kann jederzeit über das Kopfzeilenmenü aufgerufen werden.
Hier ist Ihnen zunächst eine Überprüfung der hinzugefügten Produkte möglich. Über entsprechende Schaltflächen können Produkte wieder entfernt oder, sofern einschlägig, in der Bestellmenge geändert werden.
3.4 Elektronischer Bestellprozess
Nach der Überprüfung können Sie per Interaktion mit den entsprechenden Schaltflächen den elektronischen Bestellprozess abschließen.
Hierfür werden Sie zunächst gebeten, per Eingabemaske Ihre Kontaktdetails (mindestens Name, E-Mail-Adresse und Liefer- bzw. Rechnungsanschrift) anzugeben.
Sodann können Sie in einem nächsten Schritt zwischen den verfügbaren Liefer- bzw. Leistungsoptionen auswählen.
Schließlich können Sie sich für eine der verfügbaren Zahlungsmethoden entscheiden, die notwendigen Zahlungsdaten eintragen und die Bestellung abschließen.
Die verbindliche Aufgabe der Bestellung erfolgt erst, wenn die dafür vorgesehene Schaltfläche auf der finalen Bestellseite betätigt wird. Sie ist mit "Kaufen", „Jetzt kaufen“, „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer anderen eindeutigen Formulierung beschriftet.
Vor der Betätigung dieser Bestellschaltfläche können Sie über die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers jederzeit zu den vorherigen Schritten zurücknavigieren und/oder den Bestellprozess jederzeit abbrechen.
Sofern Sie sich für die Bezahlung mit einer Online-Bezahlmethode entschieden haben, werden Sie von der finalen Bestellseite auf das System des Zahlungsanbieters weitergeleitet, um dort die Zahlung vorzunehmen.
4) Gesetzliche Anforderungen an die Barrierefreiheit
Diese Website zählt als Online-Shop zu den sogenannten „Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr“ und zeichnet sich durch eine elektronische Bestell- und Bezahlmöglichkeit aus.
Für sie gelten besondere gesetzliche Anforderungen an die Barrierefreiheit.
Im Allgemeinen muss diese Website Funktionen und Verfahren vorsehen, die auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung ausgerichtet sind und die Bedienbarkeit mit digitalen Hilfsmitteln ermöglichen.
Die Online-Shop-Funktionen dieser Website müssen dafür

  • wahrnehmbar
  • bedienbar
  • verständlich und
  • robust

ausgestaltet sein.
Die Wahrnehmbarkeit bedeutet, dass die Informationen und Komponenten des Online-Shops so dargestellt werden, dass sie für alle Nutzer problemlos wahrnehmbar sind.
Die Bedienbarkeit erfordert, dass die Funktionen des Online-Shops auch von Nutzern mit Einschränkungen in Beweglichkeit oder Verstand genutzt werden können.
Die Verständlichkeit setzt voraus, dass die Informationen und Funktionen des Online-Shops logisch aufgebaut, leicht erkennbar und unzweideutig bezeichnet sind.
Die Robustheit verlangt schließlich, dass die Inhalte und Funktionen des Online-Shops zuverlässig und ohne Einschränkungen genutzt werden können, auch wenn Nutzer digitale Hilfsmittel verwenden.
Stehen im Online-Shop Produkte zum Verkauf, die eigenen Anforderungen an die Barrierefreiheit unterliegen, müssen für solche Produkte - soweit verfügbar - Informationen zur barrierefreien Nutzung bereitgestellt werden.
5) Verfügbare Hilfen für die barrierefreie Nutzung
Diese Website erfüllt die Anforderungen an die Barrierefreiheit durch folgende Maßnahmen:

  • Browserunabhängige Seitenausgabe: Inhalte und Funktionen dieser Website sind unabhängig vom verwendeten Browser in identischer Anordnung, Ausrichtung und Auflösung verfügbar.
  • Cascading Style Sheets (CSS): Es wird eine Programmiersprache verwendet, welche die Darstellung der Seiteninhalte in Aufmachung, Farbe und Gestaltung von deren inhaltlicher Gliederung trennt. Damit ist es möglich, dass digitale Hilfsmittel eigene Sichtbarkeitsschemata nutzen können, um die Seiteninhalte darzustellen.
  • Geprüfte Korrektheit von HTML-Codes: Alle HTML-Codes werden dauerhaft auf ihre Funktionsfähigkeit geprüft, um Funktionsausfälle und die fehlende Erfassbarkeit durch digitale Hilfsmittel auszuschließen.
  • Hinreichender Abstand zwischen Schriftzeichen: Schriftzeichen werden mit einem hinreichenden Abstand zueinander dargestellt, um die Lesbarkeit nicht zu beeinträchtigen.
  • Responsives Design (Anpassung an verschiedene Bildschirmgrößen): Die Inhalte, Elemente und Funktionen passen sich in ihren Abmessungen automatisch an die Größe des verwendeten Bildschirms an.
  • Starker Farbkontrast: Ein starker Kontrast zwischen Farben von Schriftzeichen und Hintergründen ist voreingestellt, um die optimale Sichtbarkeit der Seitenelemente zu gewährleisten.
  • Texthinweise bei Nichtausfüllen von Eingabefeldern: Werden verpflichtende Eingabefelder nicht ausgefüllt, ergeht zusätzlich zu einer farblichen Markierung ein Hinweis in Textform. Dieser Hinweis verdeutlicht, welche Information im Eingabefeld fehlt.

6) Weiterhin bestehende Barrieren
Leider ist eine vollständige Barrierefreiheit nur schwer zu erreichen. Bei den folgenden Inhalten bestehen noch Einschränkungen:

  • PDF-Dokumente, insbesondere bei den erweiterten Artikeldaten
  • einzelne Shop-Elemente, die mit der Tastatur oder Screenreader nicht bedient werden können
  • extern eingebundene Inhalte wie Zahlungsweisen, deren Barrierefreiheit wir nicht beeinflussen können

7) Zuständige Aufsichtsbehörde
Für die Überwachung der Barrierefreiheit auf dieser Website wird eine Aufsichtsbehörde zuständig sein.
Aktuell ist diese noch nicht bestimmt.
Sobald eine zuständige Behörde ernannt wird, wird diese hier mit Name und Adresse angegeben.
Copyright-Hinweis: von den Fachanwälten der IT-Recht Kanzlei erstellt und ist urheberrechtlich geschützt (https://www.it-recht-kanzlei.de)
Stand: 30.05.2025, 10:44:24 Uhr


11) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr


Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

 

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.